Solider Haushalt mit wenig Erklärungsbedarf

Aus dem Burghauser Anzeiger vom 18. Januar 2016

Einen Punkt bezüglich der Wirtschaftsbeteiligungsgesellschaft WiBG sprach Paul Kokott an: Insgesamt seien hier 5 Millionen in den Haushalt eingeplant, die Entscheidung über die Verwendung liegt aber beim Aufsichtsrat, der aus Hans Steindl, Paul Kokott und dem Unternehmer Klaus Schultheiß besteht. „Das gehört in die Kompetenz des Stadtrates, nicht eines Aufsichtsrates“, fand Kokott. Er plädierte für einen Sperrvermerk.

Gerfried Schmidt-Thrö wollte wissen, warum die Ringer nur 25 000 Euro und damit weniger Zuschuss als im letzten Jahr bekommen. „Das ist der höchstklassigste Sport momentan in Burghausen.“ Noch dazu sind 60 bis 70 Prozent der Ringer Einheimische, mit dem Nachwuchs gebe es aber Probleme. Hier könnte man zusätzlich investieren, fand Schmidt-Thrö.

Hinsichtlich der Ausgaben für die Burghangauslichtung mit Helikoptereinsatz von geplanten 50 000 Euro plädierte Stadtrat Paul Kokott dafür, auch am Panoramaweg auszuholzen.

Im Stadtrat gibt es nur Fragen zu Details – Kritik an Entscheidungsgewalt der WiBG –Partys für die Jugend geplant

Burghausen. Der geplante Haushalt für das Jahr 2016 wurde in der vergangenen Sitzung im Stadtrat vorbesprochen, bevor im Februar darüber entschieden werden soll. Wie berichtet liegt das Gesamtvolumen bei geplanten 92,3 Millionen Euro. Nach zwei Jahren, in denen weniger Kreisumlage gezahlt wurde, werden 2016 rund 28 Millionen an den Kreis abgeführt, etwa 15 Millionen mehr als im vergangenen Jahr. Ein Blick in die weitere Zukunft zeigt, dass der Verwaltungshaushalt in den kommenden Jahren stetig gleich bei rund 72 Millionen bleiben soll, wohingegen der Vermögenshaushalt um mehrere Millionen verringert wird.

Im Stadtrat gab es hinsichtlich der Haushaltsplanung nur einige Details, die einer Klärung bedurften. Einen Punkt bezüglich der Wirtschaftsbeteiligungsgesellschaft WiBG sprach Paul Kokott an: Insgesamt seien hier 5 Millionen in den Haushalt eingeplant, die Entscheidung über die Verwendung liegt aber beim Aufsichtsrat, der aus Hans Steindl, Paul Kokott und dem Unternehmer Klaus Schultheiß besteht. „Das gehört in die Kompetenz des Stadtrates, nicht eines Aufsichtsrates“, fand Kokott. Er plädierte für einen Sperrvermerk.

Gerfried Schmidt-Thrö wollte wissen, warum die Ringer nur 25 000 Euro und damit weniger Zuschuss als im letzten Jahr bekommen. „Das ist der höchstklassigste Sport momentan in Burghausen.“ Noch dazu sind 60 bis 70 Prozent der Ringer Einheimische, mit dem Nachwuchs gebe es aber Probleme. Hier könnte man zusätzlich investieren, fand Schmidt-Thrö. Die festgelegte Summe sei beantragt worden, so Steindl. Der Bürgermeister stimmte aber zu, dass mehr Förderung, gerade für die Nachwuchsarbeit, möglich sei.

Auf Nachfrage von Stadtrat Gunter Strebel hinsichtlich der geplanten Ausgaben für die Feuerwehr Burghausen erklärte Hans Steindl, dass man über eine Nutzung des jetzigen Bauhofs für die Feuerwehr nachdenke. Der Bauhof wird ins Gewerbegebiet Lindach ausgelagert. Räume, die aktuell die Schreiner und Elektriker des städtischen Bauhofs nutzen, könnten für die Feuerwehr interessant sein. Man werde ein Konzept ausarbeiten, so Steindl.

Hinsichtlich der Ausgaben für die Burghangauslichtung mit Helikoptereinsatz von geplanten 50 000 Euro plädierte Stadtrat Paul Kokott dafür, auch am Panoramaweg auszuholzen. Dies werde im Zuge dessen geschehen, versicherte der Bürgermeister.

Stadträtin Anna Spindler erkundigte sich, wofür 10 000 Euro mehr für die Öffentlichkeitsarbeit des Freizeitheims geplant sind. Der Bürgermeister sprach hier von verstärkter Projektarbeit. Zudem sollen für die Jugend etwa viermal im Jahr Partyveranstaltungen geplant werden, die im GUM an der Burgkirchener Straße stattfinden sollen, da der Keller im Freizeitheim nicht ideal für Partys sei. cts 

- CSU Burghausen