„Wir sind verlässlich!“
Der Wahlkampfmarathon von CSU-Direktkandidat Stephan Mayer machte am Sonntag Station in Burghausen. Diesmal hielt Gerda Hasselfeldt im Helmbrechtssaal einen Vortrag über die klare politische Linie der CSU. Die Botschaft der scheidenden CSU-Fraktionsvorsitzenden lautete: „Wir sind verlässlich. Das sieht man am Thema der EU-Vollmitgliedschaft für die Türkei. Wir haben das immer abgelehnt. Die SPD war erst dafür und jetzt dagegen.“
Bevor die 67-Jährige ihr sehr lebendiges und informatives Referat hielt, war sie zu Gast im Rathaus, wo sie sich ins Goldene Buch der Stadt eintrug. Zuvor diskutierte sie sehr lebendig mit Bürgermeister Hans Steindl, Drittem Bürgermeister Norbert Stranzinger, MdB Stephan Mayer und dem CSU-Ortsvorsitzenden Bernhard Harrer. Sie machte Mayers Engagement im Rahmen der Infrastrukturentwicklungen deutlich. Er habe sich entscheidenden für die heimischen Projekte im neuen Bundesverkehrswegeplan eingesetzt. Steindl lobte dessen Engagement in Sachen Förderungen des Terminals im Marktler Wald. Er unterstrich die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Burghausens und der Region. Nachdem Gerda Hasselfeldt noch nie in Burghausen war, wurde sie von den Würdenträgern zum Jazzwoche 2018 eingeladen.
Starke Werte, realistische Blicke
In ihrem Referat im Helmbrechtssaal machte Hasselfeldt die klare Linie in der Familienförderung deutlich. „Wir sind für die Vermittlung eines festen Wertefundaments und sehen aber auch die Realitäten. Deshalb sind wir für einen Rechtsanspruch auf KITA-, Kindegarten- und Nachmittagsbetreuungsplätze für alle Eltern. Selbstverständlich soll damit die Wahlfreiheit in der Erziehung erhalten bleiben“, sagte die gebürtige Straubingerin. Ihr sei auch klar, dass Bund und Länder den Kommunen bei der Finanzierung dieser Angebote unterstützen müssten. Sie machte die Förderung des Wohneigentums nochmals deutlich. So können die Grunderwerbssteuer beim Ersterwerb erlassen werden. Außerdem habe man ein Baukindergeld, das pro Kind auf 12.000 Euro auf zehn Jahre fixiert ist, definiert. Hasselfeldt machte sich für die Mütterrente stark, weil diese ein Akt der Gerechtigkeit und des Ausgleichs für diejenigen sei, deren Nachwuchs vor 1992 das Licht der Welt erblickte. Zudem wolle die CSU den Bürgern durch eine Steuerreform Geld zurückgeben und die Soli für alle abschaffen.
Stärkung der regionalen Infrastruktur
Beide Spitzenpolitiker unternahmen auch einen deutlichen Schwenk in Richtung regionale Infrastruktur. „Stephan hat sich sehr intensiv in den neuen Bundesverkehrswegeplan eingebracht. Es ist ja kaum vorstellbar, dass es hier noch keine Elektrifizierung und noch die Eingleisigkeit gibt“, meinte Hasselfeldt beim Eintrag ins Goldene Buch. Mayer wiederum unterstrich: „Wir haben jetzt Planungsrecht für die Umfahrungen Burghausen, Reischach und Garching. In Burghausen sind wir am weitesten. Ich werde mich dafür einsetzen, dass alles möglichst schnell vorangeht.“ Beide sahen die Wichtigkeit bezahlbaren Stroms, weil dieser für chemische Industrie als wirtschaftlichem Motor unerlässlich sei. Der Landkreis Altötting verbraucht so viel Energie wie der gesamte Regierungsbezirk Mittelfranken. 97% benötigen Industrie und die starken mittelständischen Unternehmen.
Bilder:
Gerda Hasselfeldt beim Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Burghausen. MdB Stephan Mayer, Dritter Bürgermeister Norbert Stranzinger, CSU-Ortsvorsitzender Bernhard Harrer und Bürgermeister Hans Steindl schauen zu.
- CSU Burghausen